Glaus Gabathuler AG

Im Auto schlafen: Powernap oder Campieren?

Übermüdeten Automobilistinnen wird ein Erholungsschlaf im Auto empfohlen. Heikel wird es, wenn der Erholungsschlaf zum Camping wird, weil Campieren ausserhalb der offiziellen Camping-Plätze in einigen Gemeinden und Kantonen verboten oder jedenfalls nur mit Bewilligung zulässig ist. Geregelt ist dies in den lokalen Schutzverordnungen oder Polizeireglementen.

Registereintrag nach Schikane-Betreibung

Die Schweiz ist ein betreibungsfreundliches Land. Laut Bundesamt für Statistik wurden 2018 rund 3 Millionen Zahlungsbefehle ausgestellt. Kein Wunder: Jedermann kann einen andern grundlos betreiben – in beliebiger Höhe, ohne Beweise, auch nur zur Schikane.

Anwaltskongress

Auch am diesjährigen Anwaltskongress im KKL Luzern war Glaus & Partner Rechtsanwälte vertreten: RAin Karin Blöchlinger und RA Severin Gabathuler bildeten sich bei interessanten Referaten weiter und genossen in den Kaffeepausen das herrliche Wetter.

Freie Wahl des Familiennamens – eine Qual?

Wer die Wahl hat, hat die Qual. Auch beim Festlegen des Familiennamens bei der Heirat. Spätestens vor der Zivilstandsbeamtin müssen die Eheleute bestimmen, ob sie den Ledig-Namen eines Ehepartners als gemeinsamen Familiennamen führen wollen oder ob sie beide unter dem bisherigen „Ledig-Namen“ leben wollen.

Toleranz-Grenzen im Gastro-Betrieb

Das kann in jedem Tourismusgebiet vorkommen: Das bestellte Essen will und will nicht kommen. Köche und Servierpersonal sind überfordert. Sichtlich genervt mahnt der Gast ein drittes und letztes Mal bis er die Geduld verliert und das Lokal verlässt, ohne zu bezahlen. Ist das nun strafbare Zechprellerei?

Gewinnspiele an der SIGA

An den Gewerbemessen boomen Gewinnspiele und Wettbewerbe. An jedem dritten Stand gibt es etwas zu gewinnen. Was viele Detailhändler nicht wissen: Bisher waren solche Wettbewerbs- und Gewinnspiele nur beschränkt zulässig. Man stand quasi „mit einem Bein im Kittchen“. Das ändert sich nun, zumindest teilweise.

Team Glaus & Partner Winter 2018/2019

Mit wunderschönem Abendrot wünschen wir Ihnen einen wohlverdienten Feierabend!

Irren und Wirren einer Bürgerversammlung

„Was die Gemeindeversammlung betrifft, so zeigt sich das Bild eines eher wirren Ablaufs in einer angespannten Atmosphäre.“ Mit dieser wenig löblichen Zusammenfassung brachte das Bundesgericht in einem Entscheid aus dem Jahr 2017 seinen Eindruck zu einer im Streit liegenden Bürgerversammlung auf den Punkt.

Werbeanruf trotz *-Eintrag im Telefonbuch

Sie haben einen *-Eintrag im Telefonbuch? Und trotzdem erhalten Sie Anrufe von Unbekannten, die Ihnen ein Investment, eine Versicherung oder guten Wein andrehen wollen! Mit dem *-Eintrag tun Sie kund, dass Sie keine Werbemitteilungen von Dritten erhalten möchten und dass Ihre Daten zu Zwecken der Direktwerbung nicht weitergegeben werden dürfen. Grundsätzlich ist es deshalb unrechtmässig (unlauter) den Vermerk im Telefonbuch nicht zu beachten (Art. 3 lit. u Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, UWG).

Verstärkung für das Glaus & Partner-Team: Wir begrüssen MLaw Véronique Dumoulin

Nachmieter – vorzeitige Entlassung aus dem Mietvertrag

Das Leben ist vielseitig und verändert sich ständig. Steht man vor einer neuen Lebensphase, muss oft auch eine passende Wohnung gefunden werden. Gesucht - gefunden, die perfekte Wohnung ist bereits in zwei Monaten bezugsbereit. Doch leider sind im Mietvertrag meist (mindestens) eine dreimonatige Kündigungsfrist sowie allfällige Kündigungstermine vereinbart worden.

Private Dashcams – Sicherheit oder Eingriff in unsere Persönlichkeit?

Sogenannte Dashcams werden immer beliebter. Wenn die Benutzung auch grundsätzlich erlaubt ist, bewegt sich der Nutzer dennoch in einem rechtlichen Graubereich. Denn mit Dashcams betreibt man als Privatperson Videoüberwachungen auf öffentlichem Grund und muss sich daher an die Grundsätze des Datenschutzes halten. Ansonsten riskiert man eine Klage wegen Persönlichkeitsverletzung oder macht sich schlimmstenfalls gar strafbar.

Wir gratulieren Mirjam Geisser herzlich zur bestandenen Rechtsagenten-Prüfung!

Konstruierter Eigenbedarf wird „bestraft“

Ein böses Erwachen droht dem Käufer einer Eigentumswohnung, der einem Mieter mit langfristigem Mietvertrag wegen angeblichem Eigenbedarf vorzeitig kündigen will. Der Mieter kann die Kündigung anfechten und - soweit zutreffend - geltend machen, der Käufer bewohne ja mit seiner vierköpfigen Familie ein Einfamilienhaus, es sei wenig glaubhaft, dass er in die gekaufte Dreizimmer-Eigentumswohnung einziehen wolle. Deshalb könne der fünfjährige Mietvertrag, den er noch mit dem Voreigentümer abgeschlossen habe, nicht vorzeitig gekündigt werden.

Wir wünschen Ihnen vergnügte, erholsame Sommertage und einen entspannten Rutsch in die Ferien!

Recht auf Löschung im Archiv?

Sie gingen vor vielen Jahren Konkurs? Sie waren mit Alkohol am Steuer und bauten einen Unfall, der medial Aufsehen erregte und immer noch über Google-Recherche abrufbar ist? Sie vergriffen sich vor Jahren an einer Gemeindeversammlung in der Wortwahl und bedauern den Ausrutscher? Aber über Google sind die Medienberichte mit Ihrem Namen immer noch auffindbar? Peinlich, sagen Sie und fragen, gibt es denn kein Recht auf Vergessen und Anspruch gegenüber dem Medium oder Google auf Löschung?

Unser Team im Calfeisental: Über Stock und Stein, immer mit Sonne am Himmel - und in den Herzen.

„Betreten auf eigene Gefahr“

So oder ähnlich prangen Haftungsausschlüsse vor Baustellen oder anderen potenziellen Gefahrenbereichen, häufig in Verbindung mit dem expliziten Hinweis, dass jegliche Haftung abgelehnt werde. Doch welche Wirkung kommt solchen Hinweistafeln zu? Lässt sich die Haftung eines Werkeigentümers oder Tierhalters im Schadensfall damit ausschliessen?

Reduziert arbeitsfähig und teilzeitbeschäftigt?

Eine Teilzeitbeschäftigte mit einem 50-Prozent-Pensum wurde von ihrer Ärztin zu 50 Prozent krank („arbeitsunfähig“) geschrieben. Der Arbeitgeber stellte sich auf den Standpunkt, die Frau könne die Arbeitsunfähigkeit in ihre Freizeit „verlegen“ und sich in diesen 50 Prozent erholen.

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